Etsy AGB & Co. – rechts­sicher auf Etsy ver­kaufen

Bist du vor Abmahnungen geschützt? Hast du alle erforderlichen Rechtstexte für deinen  Etsy Shop und diese auch rechtssicher hinterlegt? Ich sehe immer noch so viele Etsy Shops, die nicht rechtskonform eingerichtet sind und es geht nicht nur um die Etsy AGB. Ob aus Unwissenheit oder in vollem Bewusstsein ist egal. Wenn die Abmahnung im Briefkasten liegt, ist es zu spät.
Wir fassen zusammen, was du alles  für einen rechtssicheren Etsy Shop beachten musst.

Grundsätzlich gibt es für Etsy Verkäufer zwei Richtungen, in die sie prüfen müssen:
1. Wie sind die gesetzlichen Pflichten?
2. Wie setze ich diese Pflichten rechtskonform in meinem Etsy Shop um?

Da Etsy eine amerikanische Plattform ist, ist sie primär für die Anforderungen auf dem US-Markt programmiert.

Das bedeutet, dass du die Rechtstexte auf eine bestimmte Art und Weise einbinden musst, damit sie den Anforderungen des deutschen Rechts entsprechend.
Es genügt nicht, die von Etsy vorgegebenen Felder auszufüllen, bzw. abzuhaken.
Dazu später mehr.

Disclaimer: Ich bin kein Jurist und kann nicht rechtlich beraten. Dieser Artikel erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Ich empfehle für Detailfragen immer einen Anwalt zu konsultieren.

Was sind Rechtstexte?

Unter Rechtstexten versteht man alle erforderlichen rechtlichen Dokumente, die der Gesetzgeber zum Schutz des Verbrauchers auferlegt hat.

Diese Rechtstexte brauchst du als Onlinehändler in deinem Etsy Shop:

  • Impressum
  • Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
  • Widerrufsbelehrung und Muster-Widerrufsformular
  • Datenschutzerklärung
  • Preis- und Versandkostenangaben
  • ggf. Batteriehinweise.
  • einen klickbaren Link zur OS-Plattform (Online-Streitbeilegung)

Das gilt natürlich nicht nur für deinen Etsy Shop, sondern auch für alle anderen Vertriebskanäle, die du online nutzt.

Darf ich auf Etsy privat verkaufen?

Nein, nein und nochmal nein.

Sobald du auf Etsy verkaufst, wird dir eine Gewinnabsicht unterstellt und du bist verpflichtet alle rechtlichen Anforderungen einzuhalten. Dazu gehören eben Gewerbeanmeldung und Rechtstexte und die Registrierung bei LUCID (siehe unten).

Darum musst du dich VOR der Eröffnung des Shops kümmern.

Muss ich ein Gewerbe für einen Etsy Shop anmelden?

Ja. In 99 % aller Fälle ja.

Es gibt einige wenige Ausnahmen. Zum Beispiel, wenn du als Künstler einen der Freien Berufe ausübst oder in der Urproduktion tätig bist.
OK, und hier wird es echt kompliziert, deshalb reiße ich das Thema nur kurz an.

Die Angehörigkeit zu einem freien Beruf befreit dich nicht pauschal von der Pflicht ein Gewerbe anzumelden. In jedem Fall bist du auch als Künstler verpflichtet dem Finanzamt deine Tätigkeit zu melden.
Laut Künstlersozialversicherungsgesetz gilt als Künstler, wer Musik sowie bildende oder darstellende Kunst kreiert, ausübt oder auch lehrt. Aber sobald du beginnst deine Kunst zu verkaufen sind die Grenzen zwischen Künstler, Handwerker und Verkäufer nicht mehr klar. Das Finanzamt hat dafür einen sehr engen Rahmen und der Status als freiberuflicher Künstler muss vom zuständigen Finanzamt bestätigt werden.

Eine weitere Ausnahme sind Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Urproduktion. Das heißt Tätigkeiten der Land- und Forstwirtschaft, die unterfallen nicht dem Gewerbe. Damit besteht keine Anmeldepflicht, aber du musst dich nur beim Finanzamt melden. Aber natürlich – wie soll es in Deutschland auch anders sein – sind auch bei der Urproduktion die Grenzen nicht so ganz klar. Deshalb empfehle ich in dem Fall vorab den Kontakt zu einem Steuerberater, dem zuständigen Berufsverband oder dem Finanzamt.

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Ist eine AGB Pflicht?

Nein, eine AGB ist keine Pflicht.
AcHtUnG – jetzt nicht aufhören zu lesen!
Es gibt zwar kein Gesetz, das eine AGB erforderlich macht. ABER es gibt so viele Informationspflichten gegenüber Verbrauchern, die sich am einfachsten und effektivsten durch Allgemeine Geschäftsbedingungen erfüllen lassen.

Deshalb sind AGB die gängigste und praktikabelste Möglichkeit den gesetzlichen Informationspflichten nachzukommen.

(Übrigens: es heißt AGB, weil ‚Allgemeine Geschäftsbedingungen‚ und nicht AGBs)

Gibt es Ausnahmen oder Untergrenzen?

Nein. Für diese rechtlichen Informationspflichten gibt es keine Ausnahmen oder Untergrenzen.
Du bist ab Eröffnung deines Etsy Shops dazu verpflichtet die Rechtstexte zu haben und korrekt einzupflegen.

Vollkommen egal, ob du Kleinunternehmer bist oder nicht. Ob du deine Etsy Shop im Nebenerwerb ausübst oder hauptberuflich.

‚Aber ich habe doch noch gar nichts verkauft.‘ ist kein Argument.
Du hast die Absicht etwas zu verkaufen. Nur das zählt.

AGB
Etsy Shop eröffnen rechtlliches

Die Etsy AGB

Da Etsy mit seinem Marktplatz nur Vermittler zwischen Etsy Verkäufern und Käufern ist, sind für die kaufvertragliche Beziehung zu deinen Kunden deine AGB relevant.

Damit deine AGB abmahnsicher sind, müssen sie

  • den Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) entsprechen,
  • immer an gesetzliche Neuregelungen und einschlägigen Gerichtsurteilen angepasst sein,
  • etwaige speziell für deine Produktpalette geltende Eigenarten berücksichtigen (z.B. digitale Downloads, Vintage),
  • speziell auf die Plattform Etsy und deren Gegebenheiten wie Vertragsschluss und Zahlungsmodalitäten abgestimmt sein

Diese Voraussetzungen für deine Etsy AGB kannst du nur mit rechtskundiger Hilfe erfüllen.

Ich empfehle die Schutzpakete der IT-Recht Kanzlei*.
Die starten bei 9,90 pro Monat. Bei Abschluss eines 12 Monats Vertrages bekommt man 2 Monate Gratis und dann betragen die Kosten sogar nur noch 8,25 monatlich für einen Shop.

Hast du mehrere Webpräsenzen, also verkaufst du auf Etsy und im eigenen Shop und auf anderen Plattformen, gibt es das Paket für 5 AGB für 24,90 EUR im Monat (bzw. 20,75 EUR).

Es ist gesetzlich vorgeschrieben, dass Anwälte für die Abmahnsicherheit ihrer Rechtstexte haften. Das umfasst die Kosten für eine Abmahnung für deren Rechtstexte sowie die Freistellung von Kosten aus einer gerichtlichen Auseinandersetzung im Zusammenhang mit deren Rechtstexten.

Und ich sage mal ganz provokant: wenn du nicht bereit bist, diese 9,90 EUR im Monat in dein Etsy Business zu investieren, ist die Selbstständigkeit vielleicht nicht das Richtige für dich.

Die Schutzpakete der IT-Recht Kanzlei verfügen über ein Update Service und eine Schnittstelle zu Etsy. Das bedeutet für dich: du hast weniger Arbeit und weniger Sorgen vor einer Abmahnung.
Ändert sich ein Gesetz oder die Rechtsauffassung nach einem Gerichtsurteil musst du nichts unternehmen. Die IT-Recht Kanzlei aktualisiert die Rechtstexte automatisch. Und wo sie es nicht kann, informiert sie dich per E-Mail und teilt dir mit, was du tun musst.

Kann ich eine Etsy AGB kopieren?

Davon rate ich dringend ab. Ich habe tatsächlich schon AGB gesehen, die offensichtlich von Mitbewerbern kopiert wurden, aber dann deren Name nicht korrigiert wurde. Ohne Worte.

Abgesehen davon, dass es ethisch fragwürdig ist, weißt du doch nicht, ob die Konkurrenz korrekte und aktuelle AGB hat. Vielleicht sind die auch falsch, kopiert oder veraltet. Es geht nicht darum, dass du irgendwas in deinen AGB stehen hast. Wenn ein Konkurrent oder der berüchtigte IDO Verband deinen Shop unter die Lupe nehmen, dann lesen sie die AGB Wort für Wort.

‚Na gut, dann kopiere ich halt die AGB von Amazon oder Otto, die werden ja wohl korrekt und aktuell sein.‘ Auch diese Denke ist mir schon begegnet. Und auch davon rate ich unbedingt ab. In den AGB sind plattformspezifische Gegebenheiten berücksichtigt. Dazu gehören der Vertragsschluss und die Zahlungsart Etsy Payments. Die findest du nicht in den AGB anderer großer Shops geregelt.

Mit kopierten AGB bist du nicht vor Abmahnungen geschützt.

Kopierte AGB bieten keinen Schutz

Gibt es einen kostenlosen Etsy AGB Generator?

Ich kenne keinen Anbieter, der es ermöglicht Etsy AGB kostenlos über einen Generator zu erstellen. Wenn ihr Quellen kennt, nennt sie mir gerne.

Aber ich zweifle an, dass du über einen kostenfreien AGB Generator rechtskonforme AGB bekommst. Es ist gesetzlich vorgeschrieben, dass Anwälte für die Abmahnsicherheit ihrer Rechtstexte haften. Ich kann mir nicht vorstellen, dass Anwälte sich ohne Gegenleistung diesem Risiko aussetzen.

Die Datenschutzerklärung für Etsy Verkäufer

In der Datenschutzerklärung informierst du deine Kunden, was mit ihren Daten passiert. Die Datenschutzerklärung ist gesetzlich vorgeschrieben. Für deinen Etsy Shop müssen spezielle Dinge beachtet werden, du gibst auch an, wenn du mit weiteren Tools wie Billbee oder Lexoffice arbeitest. Sie ist im Paket der IT Recht* enthalten.

Die Etsy Widerrufsbelehrung

Zum Standard für den Etsy Shop gehört die Widerrufsbelehrung gegenüber Verbrauchern. Diese muss auch aktuell gehalten werden.

Die Frist für den Widerruf beträgt Europaweit 14 Tage. Bei fehlender oder falscher Widerrufsbelehrung erlischt das Widerrufsrecht spätestens 12 Monate nach Ablauf der eigentlichen Widerrufsfrist.

Für die Widerrufsbelehrung gibt es eine kostenlose Vorlage beim Bundesjustizministerium für Verbraucherschutz. Sie ist aber auch Bestandteil des Pakets bei der IT-Recht Kanzlei.

Das Impressum für deinen Etsy Shop

In das Impressum bei Etsy gehören folgende Angaben:

  • Anschrift
  • Rechtsform
  • E-Mail-Adresse nebst einer weiteren Möglichkeit zur schnellen Kontaktaufnahme
  • Ort des Registers, Registernummer (wenn vorhanden)
  • Umsatzsteuer- und Wirtschafts-Identifikationsnummer (wenn vorhanden)

Achtung: viele Etsy Verkäufer haben erst seit 2021 ihre USt-Idnr. bitte denk daran diese Nummer auch in dein Impressum aufzunehmen.

In diesem Artikel der IT-Recht Kanzlei wird beschrieben, wie du die Rechtstexte korrekt einbindest. Leider kannst du die vorgegebenen Felder von Etsy als deutscher Etsy Verkäufer nicht einfach nutzen.

Die Rechtstexte müssen in einer bestimmten Art eingebunden sein und die Auswahlpunkte passend gesetzt werden, damit sie den AGB nicht widersprechen.

Etsy stellt nur ein Eingabefeld für Rechtstexte bereit. Dort musst du alle Rechtstexte unterbringen.

Hierzu gehören:

  • AGB mit Kundeninformationen,
  • Datenschutzerklärung sowie
  • Widerrufsbelehrung (inkl. Widerrufsformular)
Schutzpaket von der IT-Recht Kanzlei

Wähle hier dein Schutzpaket aus*.

Etsy stellt in seinem AGB-Baukastensystem die Option bereit, per Klick den Link auf die OS-Plattform mit einem entsprechenden Informationstext in Ihre Artikelseiten zu integrieren.  Setze unbedingt das entsprechende Häkchen.

Hier setzt du das Häkchen: „Shop-Manager“ -> „Vertriebskanäle“ -> Etsy-Shop mit Stift-Symbol -> (runterscrollen zu) „AGB“ -> klicken auf „Bearbeiten“ (Stiftsymbol) das Kästchen ist unter dem Feld mit den AGB.

Weitere rechtliche Anforderungen für Etsy Verkäufer

Grundpreisangabe

Hast du schon mal von der Grundpreisverordnung gehört? Als Bestandteil der deutschen Preisgestaltungsverordnung ist sie für viele Händler verbindlich – egal ob online oder offline.

Die Grundpreisangabe ist auch eine häufige Abmahnfalle für Etsy Verkäufer.

Auf Etsy kannst du den Grundpreis rechtskonform angeben, indem du ihn am Anfang (!) der Artikelüberschrift platzierst. Da es je nach Ansicht der Seite zur verkürzten Darstellung der Überschriften kommen kann, muss die Grundpreisangabe am Anfang der Artikelbezeichnung genannt werden.
Leider passt das nicht zur SEO Optimierung deines Etsy Shops. Eine Lösung um beidem gerecht zu werden gibt es nicht.

Kleinunternehmerregelung

Etsy bietet den Verkäufern keine Möglichkeit einen Kleinunternehmerhinweis zu konfigurieren.

Kleinunternehmer, die die Mehrwertsteuer nicht abführen und daher in Rechnungen nicht ausweisen, müssen über diese Besonderheit zu informieren.

Etsy gestaltet den Mehrwertsteuerhinweis in Preisnähe pauschal mit der Angabe „inkl. USt. (wo zutreffend)“.

Um den Kleinunternehmerhinweis rechtskonform auf Etsy einzubinden, empfiehlt die IT-Recht Kanzlei folgende Vorgehensweise:

Füge den Hinweis „Angegebene Preise sind Gesamtpreise. Umsatzsteuer wird aufgrund Kleinunternehmerstatus gem. § 19 UStG nicht ausgewiesen.“ bei jedem Artikel zu Beginn der Artikelbeschreibung ein.

Und füge den Hinweis zusätzlich im Etsy-Shop-Ankündigungsfeld ein („Shop-Manager“ -> „Vertriebskanäle“ -> Etsy-Shop mit Stift-Symbol -> Ankündigung „Bearbeiten“).

Durch die Einbindung des Hinweises sowohl im Ankündigungsfeld als auch auf jeder Artikelseite informierst du hinreichend über den Kleinunternehmerstatus.

Textilkennzeichnungspflicht

Ein richtig großes Thema ist auch die Textilkennzeichnungspflicht (TKVO) für Etsy Verkäufer. Die TKVO verpflichtet Onlinehändler, die von ihnen angebotenen Textilerzeugnisse (bis auf wenige Ausnahmen) im Rahmen der Onlineangebote bezüglich der Faserzusammensetzung zu kennzeichnen. Die TKVO schreibt dabei auch in formeller Hinsicht genau vor, wie diese Kennzeichnung zu erfolgen hat (etwa durch eine abschließende Liste allein zulässiger Faserbezeichnungen).

Ich schreibe hierzu nicht alle Details auf, da es den Rahmen sprengen würde. Wenn du Textilien verkaufst, rate ich dir unbedingt diesen Artikel zu lesen.
Die TKVO ist auch Quelle vieler rechtlicher Stolperfallen, die gerne abgemahnt werden.

Das Verpackungsregister LUCID

Sobald du physische Produkte auf Etsy verkaufst und diese an Kunden schickst und dabei Verpackungsmaterial (egal ob gebraucht oder neu) verwendest MUSST du dich bei der zentralen Stelle Verpackungsregister LUCID registrieren und die Menge an Verpackungsmaterial, die du an Endverbraucher versendest lizensieren.

Und das ist keine Option, das ist deine Pflicht. Gesetzlich geregelt im § 3 Verpackungsgesetz (VerpackG).

Es gibt dabei keine Ausnahmen für Kleinunternehmer oder Untergrenzen. Alles zum Thema Verpackungsverordnung habe ich im Artikel Verpackungsverordnung – Abmahnfalle für viele Etsy Verkäufer zusammengefasst.

Was ist eine Abmahnung?

Nun habe ich so oft  von Abmahnung und Abmahngefahr geschrieben, aber was bedeutet das eigentlich?

Mit einer Abmahnung erfolgt die formale Aufforderung, ein Fehlverhalten oder eine Zuwiderhandlung zu unterlassen beziehungsweise zu berichtigen. Dabei fordert der Abmahnende den Abgemahnten in der Regel dazu auf, eine Unterlassungserklärung abzugeben und die Abmahnkosten zu erstatten. Manchmal werden auch Schadenersatzforderungen gestellt.

Abmahnen können nicht Verbraucher/Kunden, sondern Mitbewerber oder auch rechtsfähige Verbände. Berüchtigt sind die Abmahnungen vom IDO Verband.

Die Kosten einer Abmahnung starten bei 200,00 EUR. Die Kosten können aber auch schnell in die tausende gehen. Gerade für kleine Shops ist der emotionale Preis oft viel höher: die Aufgabe des Traums vom eigenen Business.
Oft wird ein fiktiver Streitwert zur Berechnung zu Grunde gelegt, an welchem die Kosten für den beauftragten Rechtsanwalt bemessen werden.

Die große Schwierigkeit ist die Unterlassungserklärung, die zu unterzeichnen ist, und vor allem auch der Stress und die Rennerei.

Zusammenfassung:

  • Das Thema Rechtstexte und Rechtssicherheit für Etsy Verkäufer ist auf keinen Fall zu vernachlässigen.
  • Kümmere dich um alle rechtlichen Angelegenheiten VOR der Eröffnung deines Etsy Shops.
  • Meine Empfehlung als Quelle für deine Rechtstexte ist die IT-Recht Kanzlei.
  • Verwende keinesfalls die von Etsy vorgegebene AGBVerwende keine kopierte AGB.
  • Registriere dich Im Verpackungsregister LUCID.
  • Beachte Grundpreisangabe, Textilkennzeichnung und Lieferfristen.
  • Setze den Link zur OS-Plattform 

Wähle hier dein Schutzpaket aus*.

Die Schutzpakete der IT-Recht Kanzlei verfügen über ein Update Service und eine Schnittstelle zu Etsy. Das bedeutet für dich: du hast weniger Arbeit und weniger Sorgen vor einer Abmahnung.
Ändert sich ein Gesetz oder die Rechtsauffassung nach einem Gerichtsurteil musst du nichts unternehmen. Die IT-Recht Kanzlei aktualisiert die Rechtstexte automatisch. Und wo sie es nicht kann, informiert sie dich per E-Mail und teilt dir mit, was du tun musst.

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